Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über IT-Dienstleistungen, Softwareentwicklung und Beratungsleistungen zwischen Pet-Tec-Empire-Ventures (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Auftraggeber.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

Der Auftragnehmer erbringt IT-Dienstleistungen, insbesondere:

  • Low-Code Entwicklung und Implementierung
  • KI-Integration und intelligente Softwarelösungen
  • Prozessautomatisierung und digitale Transformation
  • Beratung und Strategieentwicklung
  • System-Integration und PWA-Entwicklung

Der genaue Leistungsumfang, Termine und Vergütung werden in individuellen Projektvereinbarungen oder Angeboten festgelegt.

3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich:

  • Alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen rechtzeitig bereitzustellen
  • Notwendige Entscheidungen zeitnah zu treffen
  • Ansprechpartner mit Entscheidungsbefugnis zu benennen
  • Erforderliche Zugänge und Ressourcen zur Verfügung zu stellen
  • Feedback und Freigaben innerhalb vereinbarter Fristen zu erteilen

Verzögerungen aufgrund nicht erfüllter Mitwirkungspflichten gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

4. Vergütung und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Projektvereinbarung. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, gelten folgende Regelungen:

  • Rechnungsstellung nach Leistungserbringung oder gemäß vereinbarter Meilensteine
  • Zahlungsziel: 14 Tage nach Rechnungseingang
  • Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet
  • Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer

5. Urheberrechte und Nutzungsrechte

Alle im Rahmen des Auftrags erstellten Werke (Software, Konzepte, Dokumentationen etc.) unterliegen dem Urheberrecht. Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung die vereinbarten Nutzungsrechte ein.

Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.

6. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen des Vertragszwecks zu verwenden.

Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

7. Haftung und Gewährleistung

Der Auftragnehmer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu rügen.

8. Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

  • Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen
  • Schwerwiegender Verstoß gegen Vertragspflichten
  • Eröffnung eines Insolvenzverfahrens

9. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand: Januar 2026